Der Umgang mit Eil­ent­schei­dun­gen war das The­ma des Son­der­stadt­rats am 2.9.2026 im Chem­nit­zer Rat­haus. 45 der 59 gewähl­ten Volks­ver­tre­ter waren anwe­send.

Ein­ord­nung der Eil­ent­schei­dung

Die Eil­ent­schei­dung von Ober­bür­ger­meis­ter Schul­ze durch Umschich­tung 5 Mio. € zur Moder­ni­sie­rung der Ret­tungs­leit­stel­le bereit­zu­stel­len war das The­ma. Alle Frak­tio­nen bestä­tig­ten, dass auch bei einer vor­he­ri­gen Ein­bin­dung des Stadt­ra­tes das Ergeb­nis der Ent­schei­dung unver­än­dert geblie­ben wäre.

Beob­ach­tun­gen aus der Zuschau­er­per­spek­ti­ve

AfD und BSW haben die­se Son­der­sit­zung durch­ge­setzt. Die Fra­ge nach der Art der Kom­mu­ni­ka­ti­on kos­te­te die Stadt nun ca. 6.000€; Geld, das im klam­men Haus­halt für Kin­der­gär­ten oder Schu­len sicher bes­ser auf­ge­ho­ben gewe­sen wäre. CDU und Lin­ke haben zwar ange­kün­digt, ihr Sit­zungs­geld an wohl­tä­ti­ge Orga­ni­sa­tio­nen zu spen­den. Doch Ver­wal­tungs­kos­ten u.a. für Per­so­nal, Sicher­heits­dienst u.a. blei­ben am Stadt­sä­ckel hän­gen.

Die Räte beschäf­tig­ten sich bei die­ser Aus­spra­che von 50 Minu­ten mehr mit ihren Han­dies als den Red­nern Auf­merk­sam­keit zu wid­men. Es scheint, die­se Extra­run­de hät­te man sich spa­ren kön­nen, da bereits in einer Woche eine regu­lä­re Sit­zung statt­fin­den wird.

Trans­pa­renz für Bür­ge­rin­nen und Bür­ger